4117/J XXVI. GP

Eingelangt am 03.09.2019
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Petra Bayr, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend die Aberkennungen von Asyl und subsidiärem Schutz sowie Abschiebungen in den Jahren 2018 und 2019.

Bisher (Stand 26. August) gibt es keine veröffentlichten Daten zur Aberkennung von Asyl und subsidiärem Schutz sowie zu Abschiebungen für das vergangene Jahr 2018 und das laufende Jahr 2019.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage:

1) Wie viele Anträge auf Aberkennung von Asyl und subsidiärem Schutz wurden 2018 und 2019 (bis zum letztmöglich verfügbaren Stichtag) in Österreich vom BFA eingebracht? Wer war betroffen? Bitte um Auflistung nach Nationalität, Alter und Geschlecht.

2) Welche waren die Gründe für die Anträge auf Aberkennung von Asyl und subsidiärem Schutz durch das BFA 2018 und 2019 (bis zum letztmöglich verfügbaren Stichtag) in Österreich? Bitte um Auflistung welche Gründe wie oft vorgekommen sind.

3) Wie viele rechtskräftige Aberkennungen von Asyl und subsidiärem Schutz wurden 2018 und 2019 (bis zum letztmöglich verfügbaren Stichtag) in Österreich durch das BVwG bestätigt? Wer war betroffen? Bitte um Auflistung nach Nationalität, Alter und Geschlecht.

4) Wie viele Menschen wurden nach einer Aberkennung von Asyl und subsidiärem Schutz 2018 und 2019 (bis zum letztmöglich verfügbaren Stichtag) aus Österreich abgeschoben? Bitte um Auflistung nach Nationalität, Alter und Geschlecht.

5) Bei wie vielen Menschen wurden nach einer Aberkennung von Asyl und subsidiärem Schutz 2018 und 2019 (bis zum letztmöglich verfügbaren Stichtag) in Österreich eine Duldung nach § 46a FPG ausgesprochen? Bitte um Auflistung nach Nationalität, Alter und Geschlecht.

6) Wie viele Menschen wurden aus Österreich 2018 und 2019 (bis zum letztmöglich verfügbaren Stichtag) bei negativen Asylbescheiden abgeschoben? Bitte um Auflistung nach Nationalität, Alter, Geschlecht und in welches Land die Person abgeschoben wurde. Bitte Dublin-Fälle extra ausweisen.

7) Wie viele Abschiebeflüge wurden 2018 und 2019 (bis zum letztmöglich verfügbaren Stichtag) aus Österreich durchgeführt (inkl. EU-Gemeinschaftsabschiebungen) und wohin? Bitte um Auflistung nach Nationalität, Alter und Geschlecht:

a) In welche Länder wurden diese Abschiebflüge durchgeführt?

b) Wie hoch waren die Kosten?

c) Wie viele Personen waren betroffen?