441/J XXVI. GP

Eingelangt am 07.03.2018
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Kolba, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz , Mag.a Beate Hartinger-Klein

betreffend Rehabilitationsgeld-Bezieherinnen und -Bezieher in Österreich

In der Vorgängerregierung aus SPÖ und ÖVP entbrannte im März 2017 ein Streit um das „Pensionsmonitoring“. Der damalige Finanzminister Schelling und der damalige Sozialminister Stöger diskutierten über die Frage, ob und inwieweit Personen, die Rehabilitationsgeld beziehen, in die Pensionsstatistik eingerechnet werden sollten.

Im Zuge dieser Diskussion wurden in den Medien immer wieder divergierende Zahlen über die Anzahl der Bezieherinnen und Bezieher von Rehabilitationsgeld kolportiert. Auch über die Dauer, die Höhe und die Wiedereingliederungschancen gab es Medienberichte. (Siehe etwa Der Standard vom 17.3.2017.)

Dadurch ist die medizinische und berufliche Rehabilitation also zum Thema geworden. An der Frage, wie ein berufstätiger Mensch nach einer schweren und/oder chronischen Erkrankung behandelt wird, lässt sich unter anderem die Güte eines Gesundheitssystems ausmachen. Das betrifft auch die Regelungen zum Berufsschutz, der im Rehabilitationssystem eine besondere Stellschraube für die Betroffenen darstellt. Notwendig scheinen dabei transparente Informationen über den Stand der Dinge, und auch über die Rechte der Betroffenen. Aus der Praxis wird immer wieder ein eklatanter Kommunikationsmangel seitens der PVA beklagt.

Einen solchen musste der Abgeordnete Kolba in einer direkten Anfrage an die PVA feststellen. Auf entsprechende Anfragen wurde nur unzureichend und uninformativ reagiert.

Daher stellen die unterfertigenden Abgeordneten die folgenden Fragen:

1. Wie viele Rehabilitationsgeld-Bezieherinnen und -Bezieher (nach Geschlecht aufgeschlüsselt) gab es im Jahr 2016 und im Jahr 2017 in Österreich?

2. Wie hoch war der ausgezahlte Betrag an diese durchschnittlich (2016/ 2017)?

3. Wie viele reine Feststellungsanträge aus Berufsunfähigkeit bzw. Invalidität gab es 2016 und 2017?

4. Wie vielen Personen wurde das Rehabilitationsgeld aufgrund von Nicht-Mitwirkung bei Reha-Maßnahmen entzogen?

5. Wie wirkt sich der Bezug von Rehabilitationsgeld auf Erbschaften und auf das Vermögen der Betroffenen aus?

6. Wie viele Rehabilitationsgeld-Bezieherinnen und -Bezieher können wieder berufstätig werden bzw. können umgeschult werden (nach Branchen aufgeschlüsselt)?

7. Gibt es statistische Auswertungen der Potenzialanalysen, die die PVA erstellt. Könnten Sie deren Ergebnisse für 2016 und das erste Halbjahr 2017 zukommen lassen?

8. Gibt es seitens des Ministeriums Überlegungen, auch körperlich anstrengende Berufe wie PflegehelferIn oder HeimhelferIn unter Berufsschutz zu stellen?

9. Gibt es schon erste Erkenntnisse, ob und wie sich die Veränderungen auswirken, die im Reha-System noch im Jahr 2017 vorgenommen worden sind?