629/J XXVI. GP

Eingelangt am 09.04.2018
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an Bundesminister für Öffentlichen Dienst und Sport,

betreffend Rücklagen im Sportbudget

In der Medienberichterstattung des 20.03. werden Zahlen betreffend das Sportbudget dargestellt (http://www.krone.at/1671419). Sie betreffen das Budget im Bereich Sport der letzten Jahre und die Rücklagen aus nicht verwendeten Budgetmitteln, die jeweils gebildet bzw. kumuliert wurden sind. Sie stellen die verfügbaren Bundesvoranschläge des BFG, den Erfolg sowie die Rücklagen pro Jahr aus den Jahren 2009 - 2015 dar. Laut Definition des BMF sind Rücklagen am Jahresende nicht ausgenützte Voranschlagsbeträge (Differenz zwischen veranschlagtem und tatsächlichem Nettofinanzierungsbedarf). Die Verrechnung erfolgt auf Ebene der Detailbudgets. Werden diese Rücklagen nicht für die Tilgung bestehender Verbindlichkeiten verwendet, kann der verbleibende Rest ohne Beschränkung für einen bestimmten Verwendungszweck herangezogen werden.

Berechnet man die Summe der Rücklagen im Detailbudget Sport der Jahre 2009 - 2015, so kommt man auf 106.670 Mio. Euro. Dem Sport wurde in diesen Jahren insgesamt 291 Mio. Euro budgetär gewidmet. Die aus dem BVA ersichtlichen Werte des tatsächlichen Erfolgs ergeben einen Gesamtverbrauch von knapp über 814 Mio. Euro. Folglich wurden in den Jahren 2009 - 2015 106.670 Mio. Euro "eingespart", die nicht zur Verwendung kamen und somit als Rücklage geführt werden.

Betrachtet man im vorläufigen Gebarungserfolg 2016 den Abschnitt "Rücklagen", so wird hier mit 1.1.2016 eine Gesamtsumme von Rücklagen der UG 14.03 von 76.886,201 Mio. Euro angeführt. Dies ergibt eine Differenz zwischen den errechneten Werten von 2009 - 2015 von knapp 30 Mio. Euro.

Es scheint also, als wäre Budget für den Sport übrig geblieben, für welches es nach Aussagen von Betroffenen durchaus Verwendung gegeben hätte.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wieso wurden die verfügbaren Mittel in diesen Jahren nicht zur Verwendung gebracht?
a) Wurden diese Mittel für Maßnahmen außerhalb des Sports verwendet?
b) Gab es für die übrig gebliebenen Mittel keinerlei Verwendung?
c) Wie lässt sich die Differenz zwischen den für die Jahre 2009 - 2015 errechneten Werten und den ausgewiesenen Saldoständen erklären?

2. Kann man auf die gebliebenen Rücklagen noch zugreifen?
a) Wenn ja, wie?
b) Wo werden diese verwaltet?
c) Wenn nein, wieso nicht?
d) Was wurde mit den Rücklagen gemacht?

3. Wieso wurde Jahr für Jahr mehr budgetiert, als verbraucht wurde?
a) Für welche budgetierten Ausgaben wurde in den Jahren 2009-2015 keine Verwendung gefunden?
b) Für welche Aufwendungen wurde mehr berechnet, als verbraucht wurde?