Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2019 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG (III-245 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 29. Jänner 2019 den Bericht betreffend Jahresvorschau 2019 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG (III­245 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 19. Februar 2019 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Tanja Graf die Abgeordneten Ing. Markus Vogl, Mag. Gerald Loacker, Dr. Josef Smolle, Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Gabriele Heinisch-Hosek, Dietmar Keck und Petra Wagner sowie die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein und der Ausschussobmann Abgeordneter Josef Muchitsch.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2019 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG (III­245 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

Wien, 2019 02 19

                                 Mag. Ernst Gödl                                                                 Josef Muchitsch

                                     Schriftführer                                                                             Obmann