109/KOMM XXVI. GP
Kommuniqué
des Landesverteidigungsausschusses
über den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und Vorhaben des Rates für das Jahr 2019 (III-246 der Beilagen)
Der Bundesminister für Landesverteidigung hat dem Nationalrat am 29. Jänner 2019 den gegenständlichen Bericht betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und Vorhaben des Rates für das Jahr 2019 (III-246 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Landesverteidigungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 05. März 2019 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.
An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Dr. Jessi Lintl die Abgeordneten Rudolf Plessl, Mag. Friedrich Ofenauer, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff und Mag. (FH) Maximilian Unterrainer sowie der Bundesminister für Landesverteidigung Mario Kunasek.
Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und Vorhaben des Rates für das Jahr 2019 (III-246 der Beilagen) einstimmig (nicht anwesend: J) zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Landesverteidigungsausschuss einstimmig (nicht anwesend: J) beschlossen.
Wien, 2019 03 05
Karl Mahrer, BA Dr. Reinhard Eugen Bösch
Schriftführer Obmann