Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2019 (III-259 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 15. Februar 2019 den gegenständlichen Bericht über die EU-Jahresvorschau (III-259 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 14. März 2019 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Hermann Brückl, MA die Abgeordneten Katharina Kucharowits, Mag. Gerald Loacker, Mag. Bruno Rossmann und Doris Margreiter sowie der Bundesminister für Finanzen Hartwig Löger.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2019 (III-259 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, F, N, dagegen: J ) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2019 03 14

                            Petra Bayr, MA MLS                                                            Kai Jan Krainer

                                    Schriftführerin                                                                  Obmannstellvertreter