Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen über die öffentlichen Finanzen 2017 – 2019 (III-241 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 24. Jänner 2019 den gegenständlichen Bericht über die öffentlichen Finanzen 2017-2019 (III-241 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 21. Februar 2019 in Verhandlung genommen. An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. Andreas Hanger die Abgeordneten Kai Jan Krainer, Mag. Bruno Rossmann, Ing. Wolfgang Klinger sowie der Bundesminister für Finanzen Hartwig Löger und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Angelika Winzig. Anschließend wurden die Beratungen einstimmig vertagt.

Der Budgetausschuss hat die Beratungen über den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 14. März 2019 wieder aufgenommen und gemäß § 28b GOG enderledigt. An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Abgeordneten Mag. Andreas Hanger, Mag. Bruno Rossmann, Doris Margreiter, Erwin Angerer und Ing. Reinhold Einwallner sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen MMag. DDr. Hubert Fuchs und der Ausschussobfrau-Stellvertreter Abgeordneter Kai Jan Krainer.

Der Präsident des Fiskalrats Univ.-Prof. MMag. Dr. Gottfried Haber stand dem Ausschuss als Auskunftsperson zur Verfügung.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen über die öffentlichen Finanzen 2017-2019 (III-241 der Beilagen) einstimmig (nicht anwesend: N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig (nicht anwesend: N) beschlossen.

Wien, 2019 03 14

                   Dr. Maria Theresia Niss, MBA                                                   Kai Jan Krainer

                                    Schriftführerin                                                                   Obfraustellvertreter