Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

über den Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2019 (III-254 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort hat dem Nationalrat am 31. Jänner 2019 den Bericht betreffend EU Vorhaben 2019 (III-254 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 19. März 2019 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Dr. Angelika Winzig gab die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck eine einleitende Stellungnahme ab. Anschließend beteiligten sich die Abgeordneten Josef Schellhorn, Cornelia Ecker, Dr. Angelika Winzig, Ing. Reinhold Einwallner, Mag. Bruno Rossmann, Ing. Wolfgang Klinger, Rainer Wimmer, MMMag. Dr. Axel Kassegger und Doris Margreiter sowie die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck an der Debatte.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2019 (III-254 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, F, N, dagegen: J) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

Wien, 2019 03 19

                            Ing. Christian Höbart                                                             Peter Haubner

                                     Schriftführer                                                                             Obmann