Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Monitoring der Finanzzielsteuerung; Kurzbericht für das Jahr 2018 inklusive der Stellungnahmen der Landes-Zielsteuerungskommissionen aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV.GP (III-243 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 25. Jänner 2019 den gegenständlichen Bericht (III-243 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 19. März 2019 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak die Abgeordneten Ing. Maurice Androsch, Mag. Verena Nussbaum, Mag. Gerald Loacker und Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA sowie die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein.

 

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche Bericht mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, F, J, dagegen: N) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2019 03 19

                               Ing. Markus Vogl                                                            Dr. Brigitte Povysil

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau