Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2018 zum jährlichen Arbeitsprogramm der Kommission bzw. des Rates (III-105 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 8. Februar 2018 den gegenständlichen Bericht über die EU-Jahresvorschau 2018 (III-105 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 14. März 2018 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Erwin Angerer die Abgeordneten Josef Schellhorn, Petra Bayr, MA MLS, Peter Haubner, Ing. Robert Lugar, Mag. Bruno Rossmann, Doris Margreiter, Maximilian Linder und Dr. Angelika Winzig sowie der Bundesminister für Finanzen Hartwig Löger.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend EU-Jahresvorschau 2018 (III-105 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, S, F, N, dagegen: P) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2018 03 14

                            Petra Bayr, MA MLS                                                             Karlheinz Kopf

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann