Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Produktpirateriebericht 2018 des Bundesministers für Finanzen (III-269 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 28. März 2019 den gegenständlichen Produktpirateriebericht 2018 (III-269 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 25. Juni 2019 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Erwin Angerer die Abgeordneten Doris Margreiter, Mag. Gerald Loacker, Mag. Gerhard Kaniak, Mag. Friedrich Ofenauer, Mag. Bruno Rossmann sowie der Bundesminister für Finanzen Dipl.-Kfm. Eduard Müller, MBA.

 

Bei der Abstimmung wurde der Produktpirateriebericht 2018 des Bundesministers für Finanzen (III-269 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2019 06 25

                           Mag. Bruno Rossmann                                                            Karlheinz Kopf

                                     Schriftführer                                                                             Obmann