Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Bericht der Bundesregierung über die im Jahre 2016 gewährten direkten Förderungen und geleisteten Einnahmenverzichte (indirekte Förderungen) des Bundes – Förderungsbericht 2016 (III-77 der Beilagen)

Das Bundeskanzleramt hat dem Nationalrat am 31. Dezember 2018 den Bericht der Bundesregierung über die im Jahre 2016 gewährten direkten Förderungen und geleisteten Einnahmenverzichte (indirekte Förderungen) des Bundes gemäß § 47 Abs. 3 BHG 2013 - Förderungsbericht 2016 (III-77 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 22. Februar 2018 in Verhandlung genommen und zur weiteren Vorberatung an den Unterausschuss des Budgetausschusses verwiesen. An dieser Debatte beteiligte sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Angela Baumgartner der Abgeordnete Ing. Markus Vogl. Anschließend wurde der Bericht dem Unterausschuss des Budgetauschusses zur weiteren Beratung zugewiesen.

 

Der Budgetausschuss hat diesen Bericht in öffentlicher Sitzung am 26. Juni 2019 neuerlich in Verhandlung genommen. Abgeordneter Ing. Markus Vogl erstattete Bericht über die Beratungen und Anhörungen im Unterausschuss des Budgetausschusses. An der weiteren Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Kai Jan Krainer und Mag. Andreas Hanger.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesregierung über die im Jahre 2016 gewährten direkten Förderungen und geleisteten Einnahmenverzichte (indirekte Förderungen) des Bundes – Förderungsbericht 2016 (III-77 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2019 06 26

                             Mag. Karin Greiner                                                               Peter Haubner

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann