Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Produktpirateriebericht 2017 des Bundesministers für Finanzen (III-129 der Beilagen)

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 28. März 2018 den gegenständlichen Produktpirateriebericht 2017 (III-129 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 19. Juni 2018 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Ing. Robert Lugar die Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Mag. Bruno Rossmann, Mag. Thomas Drozda sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen MMag. DDr. Hubert Fuchs.

 

Bei der Abstimmung wurde der Produktpirateriebericht 2017 des Bundesministers für Finanzen (III-129 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2018 06 19

                            Petra Bayr, MA MLS                                                             Karlheinz Kopf

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann