Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Bericht der Bundesregierung betreffend das Nationale Reformprogramm Österreich 2018 (III-148 der Beilagen)

Der Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien hat dem Nationalrat am 28. Mai 2018 den gegenständlichen Bericht der Bundesregierung über das Nationale Reformprogramm Österreich 2018 (III-148 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 26. Juni 2018 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Dr. Maria Theresia Niss, MBA die Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Kai Jan Krainer, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Gabriele Heinisch-Hosek und Alois Stöger, diplômé sowie der Bundesminister Finanzen Hartwig Löger.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesregierung betreffend das Nationale Reformprogramm Österreich 2018 (III-148 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: V, F, N, dagegen: S, P) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss mit Stimmenmehrheit (dafür: V, F, N, dagegen: S, P) beschlossen.

Wien, 2018 06 26

                             Mag. Karin Greiner                                                         Dr. Angelika Winzig

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau