44/KOMM XXVI. GP

 

Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Lebensmittelsicherheitsbericht 2017 der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (III-164 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 28.Juni 2018 den Lebensmittelsicherheitsbericht 2017 (III-164 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 18. September 2018 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Peter Wurm die Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Martina Diesner-Wais, Daniela Holzinger­Vogtenhuber, BA, Mag. Gerald Loacker, Ing. Markus Vogl, Philip Kucher, Josef A. Riemer, Ing. Robert Lugar und Johann Höfinger sowie die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Brigitte Povysil.

 

Bei der Abstimmung wurde der Lebensmittelsicherheitsbericht 2017 der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (III-164 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2018 09 18

                               Ing. Markus Vogl                                                            Dr. Brigitte Povysil

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau