44/KOMM XXVI. GP
Kommuniqué
des Gesundheitsausschusses
über den Lebensmittelsicherheitsbericht 2017 der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (III-164 der Beilagen)
Die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 28.Juni 2018 den Lebensmittelsicherheitsbericht 2017 (III-164 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 18. September 2018 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.
An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Peter Wurm die Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Martina Diesner-Wais, Daniela HolzingerVogtenhuber, BA, Mag. Gerald Loacker, Ing. Markus Vogl, Philip Kucher, Josef A. Riemer, Ing. Robert Lugar und Johann Höfinger sowie die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Brigitte Povysil.
Bei der Abstimmung wurde der Lebensmittelsicherheitsbericht 2017 der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (III-164 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.
Wien, 2018 09 18
Ing. Markus Vogl Dr. Brigitte Povysil
Schriftführer Obfrau