Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

über den Bericht der Bundesregierung betreffend Jahresbericht 2016 und Jahresbericht 2017 des ERP-Fonds, den Corporate Governance-Bericht 2017 sowie das ERP­Jahresprogramm 2018 (III-146 der Beilagen)

 

Das Bundeskanzleramt hat dem Nationalrat am 24. Mai 2018 den Bericht der Bundesregierung betreffend Jahresbericht 2016 und Jahresbericht 2017 des ERP-Fonds, den Corporate Governance-Bericht 2017 sowie das ERP-Jahresprogramm 2018 (III-146 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. Oktober 2018 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Andreas Kühberger gab die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck eine einleitende Stellungnahme ab. Anschließend ergriffen die Abgeordneten Melanie Erasim, MSc und Mag. Bruno Rossmann das Wort.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesregierung betreffend Jahresbericht 2016 und Jahresbericht 2017 des ERP-Fonds, den Corporate Governance-Bericht 2017 sowie das ERP­Jahresprogramm 2018 (III-146 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

Wien, 2018 10 10

                            Ing. Christian Höbart                                                             Peter Haubner

                                     Schriftführer                                                                             Obmann