Kommuniqué

des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung

über den Fünften Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-158 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 13. Juni 2018 den gegenständlichen Fünften Bericht des Biopatent Monitoring Komitees (III-158 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 14. November 2018 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Dr. Brigitte Povysil, die Abgeordneten Doris Margreiter, Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Dipl.­Ing. Alois Rosenberger sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Ing. Norbert Hofer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Fünfte Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-158 der Beilagen), einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Forschung, Innovation und Digitalisierung einstimmig beschlossen.

Wien, 2018 11 14

                             Mag. Johanna Jachs                                                   Christian Hafenecker, MA

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann