Sitzung des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung

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Betreff

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz zur Einrichtung einer nationalen Behörde für die Cybersicherheitszertifizierung (Cybersicherheitszertifizierungs-Gesetz – CSZG) (2552 d.B.)

 2.)

Antrag der Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2021 geändert wird (4066/A)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Petra Oberrauner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreich muss die Rahmenbedingungen für die Innovations- und Technologietreiber, KI und Weltraumtechnik verbessern! (4060/A(E))

 4.)

Antrag der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nachhaltigkeitsindex für KI-Anwendungen (3914/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket für mehr Geschlechtergerechtigkeit in Entwicklung und Anwendung von Künstlicher Intelligenz (4069/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Bereitstellung von höheren finanziellen Mitteln für die KI-Grundlagenforschung" (3651/A(E))

(Wiederaufnahme der am 28. November 2023 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderprogramm für erneuerbare Kraftstoffe (2644/A(E))

(Wiederaufnahme der am 12. April 2023 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderprogramm für Brennstoffzellentechnologie (3080/A(E))

(Wiederaufnahme der am 28. November 2023 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Forschungsstandort im Fokus: Reformen gegen den Abwärtstrend in Österreich (4025/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer Datenstrategie (3673/A(E))

(Wiederaufnahme der am 28. November 2023 vertagten Verhandlungen)