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Sitzung des Gesundheitsausschusses

Donnerstag, 11. April 2024, 13.30 Uhr

 

Bertha von Suttner | Lokal 4

 

 

Tagesordnung

 

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Betreff

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Psychotherapiegesetz 2024 (PThG 2024) erlassen sowie das Musiktherapiegesetz und das Psychologengesetz 2013 geändert werden (2503 d.B.)

 2.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Musiktherapie in Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen (2935/A(E))

(Wiederaufnahme der am 15. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Akademisierung der Psychotherapie (2515/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)

 4.)

Volksbegehren "Impfpflichtgesetz abschaffen - Volksbegehren" (2407 d.B.)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Covid-19-Zwangstestungen und Zwangsimpfungen (1256/A(E))

(Wiederaufnahme der am 22. Februar 2021 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Keine Impfpflicht für Kinder und Jugendliche (1758/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Corona-Wiedergutmachungsfonds des Bundes (3303/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Impfschäden in ein eigenes Nachsorgeprogramm in Österreich aufnehmen (3796/A(E))

 9.)

Bericht des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Monitoring der Finanzzielsteuerung; Kurzbericht für das Jahr 2023 inklusive der Stellungnahmen der Landes-Zielsteuerungskommissionen aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV.GP (III-1125 d.B.)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Echte Gesundheitsreform statt Verschlimmbesserung der Strukturen und der Versorgung im österreichischen Gesundheitswesen jetzt! (3935/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Schulen als Orte der Gesundheit fördern" (3982/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Faktenbasierte Gesundheitsdiskussionen erlauben (3887/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Arzneimittelkostendeckels (3061/A(E))

(Wiederaufnahme der am 15. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket zur Beseitigung der Medikamentenengpässe (3936/A(E))

 15.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für das Kalenderjahr 2023 (Jänner bis Dezember 2023, inkl. Gesamtdarstellung seit Beginn der Pandemie), vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-1127 d.B.)

 16.)

LGBTIQ+ Gesundheitsbericht 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-1035 d.B.)

 17.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend 2. österreichischer Männergesundheitsbericht (3927/A(E))

 18.)

Antrag der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend intergeschlechtliche Kinder und Jugendliche schützen – Verbot medizinisch nicht-notwendiger Operationen endlich umsetzen (3408/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 19.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot der Off-Label-Verschreibung von "Pubertätsblockern" (3286/A(E))

(Wiederaufnahme der am 14. Februar 2024 vertagten Verhandlungen)

 

Wien, 2024 04 05

 

 

 

Mag. Gerhard Kaniak

Obmann

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 3, 5 bis 8, 10 bis 12, 13 und 14 sowie 17 bis 19 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.

 

 

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Eine weitere Sitzung des Gesundheitsausschusses ist für Mittwoch, den 26. Juni 2024, um 12.30 Uhr (bis 16.30 Uhr) vorgesehen.