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Sitzung des Gleichbehandlungsausschusses

Mittwoch, 11. Oktober 2023, 15 Uhr

 

Lise Meitner | Lokal 6

 

 

Tagesordnung

TOP

Betreff

 1.)

Volksbegehren "anti-gendern Volksbegehren" (2172 d.B.)

 2.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Mag. Meri Disoski, Kolleginnen und Kollegen betreffend Informationskampagne betreffend Gewalt an Frauen (3534/A(E))

 3.)

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kritik des Rechnungshofes ernst nehmen – Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt vorlegen! (3563/A(E))

 4.)

Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchführung einer Dunkelfeldstudie zu Gewalt gegen Frauen (3074/A(E))

(Wiederaufnahme der am 14. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhebung Gewaltschutzangebote (3122/A(E))

(Wiederaufnahme der am 14. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die statistische Erhebung der Zeitverwendung (Zeitverwendungserhebungsgesetz – ZVEG) (3504/A)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erneute Vergabe eines Käthe Leichter-Staatspreises (3109/A(E))

(Wiederaufnahme der am 14. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung Gender Budgeting – Empfehlungen des Budgetdienstes endlich umsetzen! (2872/A(E))

(Wiederaufnahme der am 30. November 2022 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gleichbehandlungsgesetz und das Gesetz über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft geändert werden (2412/A)

(Wiederaufnahme der am 4. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbau der Altersdiskriminierung in Österreich (2688/A(E))

(Wiederaufnahme der am 4. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer niederschwelligen Meldestelle gegen LGBTIQ-feindliche Hassverbrechen (3493/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Reform des Kindesunterhaltsrechts (301/A(E))

(Wiederaufnahme der am 30. November 2022 vertagten Verhandlungen)

 13.)

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktionsplan Endometriose (2976/A(E))

(Wiederaufnahme der am 30. November 2022 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichweiter Ausbau der Ambulanzen für peripartal-Psychiatrie (2689/A(E))

(Wiederaufnahme der am 4. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fortpflanzungsmedizingesetz geändert wird (2443/A)

 16.)

Antrag der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Social Egg Freezing erlauben (3279/A(E))

(Wiederaufnahme der am 21. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 17.)

Antrag der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Corona-Aufarbeitung: Wo bleiben die Frauen? (3391/A(E))

(Wiederaufnahme der am 21. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 

Wien, 2023 10 06

 

 

 

Eva Maria Holzleitner, BSc

Obfrau

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 5, 9 und 10 sowie 13 bis 17 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 18 Uhr zu beenden.

 

 

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Eine weitere Sitzung des Gleichbehandlungsausschusses ist für Donnerstag, den 7. Dezember 2023, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.