Author: Herzog Martina
Last saved by: Müller Eveline
Company: Parlamentsdirektion

Sitzung des Hauptausschusses
Donnerstag, 12. Mai 2022, 8.30 Uhr

Camineum (ÖNB) 

Hinweis: Der Zutritt erfolgt über den Eingang Pavillon Hof (Bibliothekshof).

Tagesordnung

1.) | Antrag der Bundesministerin für EU und Verfassung auf Herstellung des Einvernehmens hinsichtlich der Nominierungen eines Ersatzmitgliedes des unabhängigen Parteien-Transparenz-Senates (167/HA)
2.) | Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung über die Entsendung zur Durchführung von Übungen und Ausbildungsmaßnahmen im Bereich der militärischen Landesverteidigung für das Jahr 2022 aufgrund des Bundesverfassungsgesetzes über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (158/HA)
3.) | Antrag des Bundesministers für Finanzen auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung zu § 91 Z 2 Gemeinsamer Meldestandard-Gesetz über die Liste der teilnehmenden Staaten (162/HA und Zu 162/HA)
4.) | Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 2. Quartal 2021 ergriffenen Maßnahmen (123/HA)
5.) | Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 3. Quartal 2021 ergriffenen Maßnahmen (129/HA)
6.) | Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 4. Quartal 2021 ergriffenen Maßnahmen (159/HA)
7.) | Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 1. Quartal 2022 ergriffenen Maßnahmen (170/HA)
8.) | Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das 2. Quartal 2021 (124/HA)
9.) | Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das 3. Quartal 2021 (128/HA)
10.) | Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das 4. Quartal 2021 (161/HA)
11.) | Bericht des Bundesministers für Finanzen gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das 1. Quartal 2022 (169/HA)
12.) | Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend den Tätigkeitsbericht des Beirates gemäß § 6 Ausfuhrförderungsgesetz für das Geschäftsjahr 2021 (168/HA)

Wien, 2022 05 10

Mag. Wolfgang Sobotka
Obmann

____________________________________________________________________________

Aviso

Die Bundesministerin für EU und Verfassung wird dem Ausschuss für den Tagesordnungspunkt 1 und der Bundesminister für Finanzen für die Tagesordnungspunkte 2 bis 12 zur Verfügung stehen.

Es ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 10 Uhr zu beenden.

Weiters ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 bis 7 sowie 8 bis 12 jeweils unter einem zu verhandeln.