Sitzung des Landesverteidigungsausschusses
Montag, 17. April 2023, 14 Uhr

Erwin Schrödinger Lokal 1

Tagesordnung

 1.)	Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2023 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Programmes des Rates (III-858 d.B.)	
 2.)	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG	
 3.)	Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Verpflichtende Berichte über Waffenexporte Österreichs" (3163/A(E))	
 4.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung der Österreichischen Sicherheitsstrategie (2414/A(E))
(Wiederaufnahme der am 9. Juni 2022 vertagten Verhandlungen)	
 5.)	Antrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulagen bei Entsendungen für Übungen und Ausbildung in Krisenregionen (3132/A(E))	
Wien, 2023 04 14

	Ing. Mag. Volker Reifenberger
Obmann	

Aviso

Es ist in Aussicht genommen, die Aktuelle Aussprache auf das LV-FinG und den damit verbundenen Bericht zu beschränken.

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 16.30 Uhr zu beenden.

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Eine weitere Sitzung des Landesverteidigungsausschusses ist für Dienstag, den 27. Juni 2023, um 10 Uhr (bis 12 Uhr) vorgesehen.