Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte
Mittwoch, 29. September 2021, 14 Uhr

Großer Redoutensaal

Tagesordnung

 1.)	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit der Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration	
 2.)	Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Volle Unterstützung der Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Rechten von LGBTIQ-Personen in der EU (1888/A(E))	
 3.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Kugler, Dr. Ewa Ernst-Dziedzic, Kolleginnen und Kollegen betreffend die aktuelle Situation in Afghanistan (1928/A(E))	
 4.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Troch, Kolleginnen und Kollegen betreffend die dramatische menschenrechtliche Situation von vulnerablen Gruppen und Personen, insbesondere von Frauen in Afghanistan (1851/A(E))	
 5.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung von Parallelgesellschaften und Radikalisierung (206/A(E))
(Wiederaufnahme der am 1. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen)	
 6.)	Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer Statistik über Kinderehen in Österreich (1460/A(E))
(Wiederaufnahme der am 8. April 2021 vertagten Verhandlungen)	
 7.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bekämpfung der islamistischen Praxis der "Jungfräulichkeitszertifikate" (1064/A(E))
(Wiederaufnahme der am 9. März 2021 vertagten Verhandlungen)	
 8.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Troch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der österreichischen Volksgruppen (1849/A(E))	
 9.)	Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine weitere Verzögerungen bei der Erstellung und Vorlage des Nationalen Aktionsplans für Menschenrechte (1850/A(E))	

Wien, 2021 09 28

	Dr. Nikolaus Scherak, MA 
Obmann	

Aviso

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 sowie 5 bis 7 jeweils unter einem zu verhandeln.

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.

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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte ist für Donnerstag, den 2. Dezember 2021, um 15 Uhr (bis 17.30 Uhr) vorgesehen.