Mittwoch, 6. Dezember 2023, 14 Uhr
Bertha von Suttner | Lokal 4
Tagesordnung
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1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten |
2.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Troch, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehende Beschlussfassung einer der neuen Weltsituation angepassten Sicherheitsdoktrin (3684/A(E)) |
3.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablehnung des "WHO-Pandemievertrags" sowie der novellierten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) (3770/A(E)) |
4.) |
Antrag der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifikation des 3. Fakultativprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention (105/A(E)) (Wiederaufnahme der am 1. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen) |
5.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausarbeitung eines Nationalen Aktionsplans Menschenrechte (665/A(E)) |
Wien, 2023 12 05
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Obmann |
Aviso
Für die Aktuelle Aussprache ist ein Zeitrahmen von 1 ½ Stunden in Aussicht genommen.
Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 16.30 Uhr zu beenden.
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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte ist für Mittwoch, den 21. Februar 2024, um 13.30 Uhr (bis 16.30 Uhr) vorgesehen.