Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte

TOP

Betreff

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien

 2.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Kugler, Dr. Ewa Ernst-Dziedzic, Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückkehr entführter ukrainischer Kinder (3974/A(E))

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Troch, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Sicherung der Pressefreiheit in Österreich" (4002/A(E))

 4.)

Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Initiative zur Erweiterung des Römer Statuts, um genderbasierte Apartheid zu verbieten (4034/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verteidigung der Presse- und Meinungsfreiheit im Fall Julian Assange (4005/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integration ab Tag 1 für Asylwerber:innen - Chancen bieten, Leistung fördern (3392/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Chance statt Chaos: Verpflichtendes Integrationsjahr (3842/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wohnsitzauflage für Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte (4022/A(E))