Sitzung des Rechnungshofausschusses

Dienstag, 10. Mai 2022, 14 Uhr

 

Großer Redoutensaal

 

Tagesordnung

 

TOP	Betreff
1.)	Bericht des Rechnungshofes betreffend System der Wettbewerbsbehörden außerhalb des Finanzmarkts – Reihe BUND 2019/28 (III-43 d.B.) (Wiederaufnahme der am 22. Jänner 2020 vertagten Verhandlungen)
2.)	Bericht des Rechnungshofes betreffend Verwaltungssponsoring und Schenkungen in ausgewählten Bundesministerien – Reihe BUND 2021/13 (III-277 d.B.) (Wiederaufnahme der am 6. April 2021 vertagten Verhandlungen)
3.)	Bericht des Rechnungshofes betreffend Wohnbau in Wien – Reihe BUND 2021/3 (III­222 d.B.) (Wiederaufnahme der am 9. März 2021 vertagten Verhandlungen)
4.)	Bericht des Rechnungshofes betreffend Brandschutz in der Wiener Hofburg; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2019/36 (III-51 d.B.) (Wiederaufnahme der am 22. Jänner 2020 vertagten Verhandlungen)
5.)	Bericht des Rechnungshofes betreffend Management der IT-Sicherheit in der Verwaltung ausgewählter Bundesministerien – Reihe BUND 2021/31 (III-410 d.B.) (Wiederaufnahme der am 28. September 2021 vertagten Verhandlungen)
6.)	Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichische Kulturforen – Reihe BUND 2018/44 (III-10 d.B.) (Wiederaufnahme der am 22. Jänner 2020 vertagten Verhandlungen)

 

Wien, 2022 05 10

 

 

 

 

 

Folgende Themen sollen beraten werden:

 

 

                        III-43 d.B.:       Bericht des Rechnungshofes betreffend System der Wettbewerbs-                                   behörden außerhalb des Finanzmarkts – Reihe BUND 2019/28

 

                        III-277 d.B.:     Bericht des Rechnungshofes betreffend Verwaltungssponsoring                                       und Schenkungen in ausgewählten Bundesministerien – Reihe                            BUND 2021/13

 

                        III-222 d.B.      Bericht des Rechnungshofes betreffend Wohnbau in Wien – Reihe                                   BUND 2021/3

 

Die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 bis 6 unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.

 

 

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Eine weitere Sitzung des Rechnungshofausschusses ist für Dienstag, den 21. Juni 2022, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) vorgesehen.