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Sitzung des Rechnungshofausschusses

Dienstag, 18. Oktober 2022, 10 Uhr

 

Großer Redoutensaal

 

 

Tagesordnung

TOP

Betreff

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 2.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend COVID-19-Kurzarbeit – Reihe BUND 2022/7 (III­577 d.B.)

(Wiederaufnahme der am 10. Mai 2022 vertagten Verhandlungen)

 3.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend Überbetriebliche Lehrausbildung mit Schwerpunkt Oberösterreich und Wien – Reihe BUND 2021/15 (III-291 d.B.)

(Wiederaufnahme der am 11. Mai 2021 vertagten Verhandlungen)

 4.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend Aufsichtsräte: Auswahlprozess in Ministerien – Reihe BUND 2022/11 (III-608 d.B.)

(Wiederaufnahme der am 10. Mai 2022 vertagten Verhandlungen)

 5.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend Ausgewählte Leistungen im Zusammenhang mit COVID-19 im Tourismus- und Gesundheitsbereich – Reihe BUND 2022/23 (III-696 d.B.)

 6.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend Wohnrechtliche Schlichtungsstellen mit Schwerpunkt in Innsbruck und Salzburg – Reihe BUND 2022/24 (III-703 d.B.)

 7.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend COVID-19-Maßnahmen für Kunstschaffende sowie Kulturvermittlerinnen und -vermittler – Reihe BUND 2022/25 (III-722 d.B.)

 8.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend Projekt Haus der sozialen Sicherheit – Reihe BUND 2022/26 (III-724 d.B.)

 9.)

Bericht des Rechnungshofes betreffend Dienstrechtliche und technische Umsetzung von Telearbeit in ausgewählten Bundesministerien – Reihe BUND 2022/27 (III-739 d.B.)

Wien, 2022 10 07

 

 

Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

Obmann

 

 

Aviso

 

Folgende Themen sollen beraten werden:

 

           III-577 d.B.:             Bericht des Rechnungshofes betreffend COVID-19-Kurzarbeit – Reihe                    BUND 2022/7

 

           III-291 d.B.:             Bericht des Rechnungshofes betreffend Überbetriebliche                                          Lehrausbildung mit Schwerpunkt Oberösterreich und Wien – Reihe                                               BUND 2021/15

 

           III-608 d.B.              Bericht des Rechnungshofes betreffend Aufsichtsräte: Auswahlprozess                   in Ministerien – Reihe BUND 2022/11

 

 

Es ist in Aussicht genommen, für die Aktuelle Aussprache einen Zeitrahmen von 1 ½ Stunden vorzusehen.

 

Der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft wird dem Ausschuss ab 11.30 Uhr zur Verfügung stehen.

 

Die Tagesordnungspunkte 5 bis 9 dienen der Fristwahrung.

 

Es ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 5 bis 9 unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 13.30 Uhr zu beenden.

 

 

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Weitere Sitzungen des Rechnungshofausschusses sind für Dienstag, den 29. November 2022, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) und Mittwoch, den 7. Dezember 2022, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) vorgesehen.