Sitzung des Umweltausschusses

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Betreff

 1.)

Fortschrittsbericht 2022 nach § 6 Klimaschutzgesetz, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-901 d.B.)

 2.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Dezember 2022 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-882 d.B.)

 3.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Jänner 2023 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-899 d.B.)

 4.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Februar 2023 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-908 d.B.)

 5.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März 2023 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-935 d.B.)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Johannes Schmuckenschlager, Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den regionalen Klimabonus (Klimabonusgesetz – KliBG) geändert wird (3428/A)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zum rückwirkenden Klimabonus für illegale Wirtschaftsmigranten und Scheinasylanten (2988/A(E))

(Wiederaufnahme der am 16. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimabonus für verurteilte Straftäter inklusive Antragsservice abschaffen (3254/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Martin Litschauer, Johannes Schmuckenschlager, Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend geologische Auswertungen im Zuge der Baumaßnahmen für das AKW PAKS II (3423/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer ambitionierteren CO2 Bepreisung bei gleichzeitiger Steuerentlastung (1985/A(E))

(Wiederaufnahme der am 21. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutzgesetz endlich vorlegen (2749/A(E))

(Wiederaufnahme der am 16. Februar 2023 vertagten Verhandlungen)

 12.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Klimatransparenzgesetzes inklusive Klimabudget (THG-Budget) (131/A(E))

(Wiederaufnahme der am 4. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)

 13.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Masterplans für CO2 Speicherung (859/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. Juni 2021 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Implementierung einer einheitlichen Definition der Sanierungsrate (683/A(E))

(Wiederaufnahme der am 25. November 2020 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Andreas Kollross, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erneuerbaren-Ausbau mit direktem Nutzen für die Bürger:innen (3257/A(E))

 16.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend klimafreundlichen Güterverkehr forcieren (3348/A(E))

 17.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit der Lebensmittelverschwendung im Handel! (3346/A(E))

 18.)

Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verringerung der Lebensmittelverschwendung – Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes (3434/A(E))

 19.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kreislaufwirtschaft statt Einbahnstraße in die Deponie! (3345/A(E))

 20.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flächenversiegelung und Bodenverbrauch als Wirkungsziele im Bundesbudget (559/A(E))

(Wiederaufnahme der am 15. September 2020 vertagten Verhandlungen)

 21.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leerstand nutzbar machen (3347/A(E))

 22.)

Antrag der Abgeordneten Elisabeth Feichtinger, BEd BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundesweiter Regelung für Wasserentnahme aus Bächen, Seen und Flüssen der Feuerwehren in Gemeinden zu Übungszwecken (3114/A(E))

 23.)

Antrag der Abgeordneten Christian Ries, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt des Weltkulturerbes Fertö-Neusiedler See (3338/A(E))

 24.)

Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klärschlamm als Rohstoffquelle nutzen (3421/A(E))