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Sitzung des Umweltausschusses

Dienstag, 10. Oktober 2023, 15 Uhr

 

Ludwig Wittgenstein | Lokal 5

 

 

Tagesordnung

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Betreff

 1.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für April 2023 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-955 d.B.)

 2.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Mai 2023 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-977 d.B.)

 3.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Juni 2023 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-994 d.B.)

 4.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Juli 2023 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-1009 d.B.)

 5.)

Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. März 2021, 160/E XXVII. GP betreffend Kurzstudie "Möglichkeiten einer verfassungsrechtlichen Verankerung eines Grundrechts auf Klimaschutz" (III-365 und Zu III-365 d.B.)

(Wiederaufnahme der am 21. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutz ohne Bevormundung (1770/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutzgesetz endlich vorlegen (2749/A(E))

(Wiederaufnahme der am 27. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Masterplans für CO2 Speicherung (859/A(E))

(Wiederaufnahme der am 27. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Andreas Kollross, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer bundesgesetzlichen Rechtsgrundlage für die Beseitigung der Verunreinigungen durch Schwemm- und Treibholz (2842/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Elisabeth Feichtinger, BEd BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundesweiter Regelung für Wasserentnahme aus Bächen, Seen und Flüssen der Feuerwehren in Gemeinden zu Übungszwecken (3114/A(E))

(Wiederaufnahme der am 27. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Maximilian Köllner, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Brandmanagement Schilf, insbesondere den Schilfgürtel Neusiedler See (3586/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf freien Zugang zur Natur! (3588/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mehr Jobs für mehr Kreislaufwirtschaft (3589/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flächenversiegelung und Bodenverbrauch als Wirkungsziele im Bundesbudget (559/A(E))

(Wiederaufnahme der am 27. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgehende Abschaffung oder ökologische Umgestaltung umweltschädlicher Subventionen (682/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. März 2021 vertagten Verhandlungen)

 

Wien, 2023 10 06

 

 

 

Lukas Hammer

Obmann

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 4 unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 18 Uhr zu beenden.

 

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Eine weitere Sitzung des Umweltausschusses ist für Dienstag, den 5. Dezember 2023, um 15 Uhr (bis 18 Uhr) vorgesehen.