Dienstag, 10. Oktober 2023, 15 Uhr
Ludwig Wittgenstein | Lokal 5
Tagesordnung
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1.) |
Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für April 2023 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-955 d.B.) |
2.) |
Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Mai 2023 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-977 d.B.) |
3.) |
Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Juni 2023 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-994 d.B.) |
4.) |
Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Juli 2023 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-1009 d.B.) |
5.) |
Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. März 2021, 160/E XXVII. GP betreffend Kurzstudie "Möglichkeiten einer verfassungsrechtlichen Verankerung eines Grundrechts auf Klimaschutz" (III-365 und Zu III-365 d.B.) (Wiederaufnahme der am 21. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen) |
6.) |
Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutz ohne Bevormundung (1770/A(E)) |
7.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutzgesetz endlich vorlegen (2749/A(E)) (Wiederaufnahme der am 27. Juni 2023 vertagten Verhandlungen) |
8.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Masterplans für CO2 Speicherung (859/A(E)) (Wiederaufnahme der am 27. Juni 2023 vertagten Verhandlungen) |
9.) |
Antrag der Abgeordneten Andreas Kollross, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer bundesgesetzlichen Rechtsgrundlage für die Beseitigung der Verunreinigungen durch Schwemm- und Treibholz (2842/A(E)) (Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen) |
10.) |
Antrag der Abgeordneten Elisabeth Feichtinger, BEd BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend bundesweiter Regelung für Wasserentnahme aus Bächen, Seen und Flüssen der Feuerwehren in Gemeinden zu Übungszwecken (3114/A(E)) (Wiederaufnahme der am 27. Juni 2023 vertagten Verhandlungen) |
11.) |
Antrag der Abgeordneten Maximilian Köllner, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Brandmanagement Schilf, insbesondere den Schilfgürtel Neusiedler See (3586/A(E)) |
12.) |
Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf freien Zugang zur Natur! (3588/A(E)) |
13.) |
Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mehr Jobs für mehr Kreislaufwirtschaft (3589/A(E)) |
14.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flächenversiegelung und Bodenverbrauch als Wirkungsziele im Bundesbudget (559/A(E)) (Wiederaufnahme der am 27. Juni 2023 vertagten Verhandlungen) |
15.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgehende Abschaffung oder ökologische Umgestaltung umweltschädlicher Subventionen (682/A(E)) (Wiederaufnahme der am 9. März 2021 vertagten Verhandlungen) |
Wien, 2023 10 06
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 4 unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 18 Uhr zu beenden.
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Eine weitere Sitzung des Umweltausschusses ist für Dienstag, den 5. Dezember 2023, um 15 Uhr (bis 18 Uhr) vorgesehen.