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Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

Donnerstag, 1. Juni 2023, 8 Uhr

 

Erwin Schrödinger Lokal 1

 

 

Tagesordnung

 

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Betreff

 1.)

Antrag der Abgeordneten Lukas Hammer, Tanja Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Energieeffizienzgesetz geändert wird (3426/A)

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz über die befristete Gewährung von Förderungen für Unternehmen in Sektoren, die aufgrund erheblich gestiegener Strompreiskosten besonders belastet sind (Strompreiskosten-Ausgleichsgesetz 2022, SAG 2022) (1774 d.B.)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Norbert Sieber, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über einen Ausgleich inflationsbedingt hoher Lebenshaltungs- und Wohnkosten (Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz-LWA-G) geändert wird (3427/A)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Preise runter oder Geld zurück – Einsetzung einer Anti-Teuerungskommission zur Prüfung der Weitergabe von Hilfszahlungen in Milliardenhöhe an Unternehmen an die Konsumentinnen und Konsumenten (3218/A(E))

(Wiederaufnahme der am 14. März 2023 vertagten Verhandlungen)

 

Wien, 2023 05 30

 

 

 

Peter Haubner

Obmann

 

 

 

Aviso

 

Es ist vorgesehen, diese Sitzung bis 10 Uhr zu beenden.

 

 

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Weitere Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie sind für Mittwoch, den 21. Juni 2023, um 14.30 Uhr, Dienstag, den 10. Oktober 2023, um 10 Uhr und Donnerstag, den 30. November 2023, um 15 Uhr vorgesehen.