1587/A(E) XXVII. GP

Eingebracht am 17.05.2021
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Entschließungsantrag

der Abgeordneten Mag. Christian Drobits,

Genossinnen und Genossen

betreffend Schuldneratlas

Auch wenn es die aktuellen Zahlen noch nicht in vollem Ausmaß widerspiegeln – ExpertInnen befürchten infolge der Coronakrise eine drastische Zunahme überschuldeter Privathaushalte, die Zunahme von Privatinsolvenzen aber auch von Konkursen. Zunehmend sind auch Menschen aus der Mitte der Gesellschaft von Überschuldung betroffen; Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und persönliche Härtefälle führen dazu, dass plötzlich Mieten, Kredit- oder Leasingraten nicht mehr bezahlt werden können.

Die Datenlage zum Thema Überschuldung in Österreich ist zu wenig aussagekräftig, um dieser Entwicklung vollumfänglich mit faktenbasierter und treffgenauer Politik entgegentreten zu können. Viele Maßnahmen werden daher mehr oder weniger im Blindflug gesetzt.

Deutschland ist in diesem Bereich schon einen großen Schritt weiter: der SchuldnerAtlas Deutschland untersucht, wie sich die Überschuldung von VerbraucherInnen innerhalb Deutschlands kleinräumig verteilt und entwickelt. Er erscheint jährlich und hat sich als regionales und kommunales Arbeitsinstrument etabliert.

Mit der Erhebung einer Überschuldungsquote nach deutschem Vorbild könnte das gesellschaftliche Problem der Überschuldung in jährlichen Intervallen und nach regionalen Gesichtspunkten ausgewertet werden.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher nachstehenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Die Bundesregierung insbesondere der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz soll die Erstellung eines jährlichen Schuldneratlas Österreich beauftragen und diesen dem Nationalrat so rasch als möglich vorlegen.“

Zuweisungsvorschlag: Ausschuss für Konsumentenschutz