2344/A XXVII. GP
Eingebracht am 24.02.2022
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Antrag
der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner,
Kolleginnen und Kollegen
betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert wird
Der Nationalrat wolle beschließen:
Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert wird
Der Nationalrat hat beschlossen:
Änderung des Gesundheitstelematikgesetzes 2012
Das Gesundheitstelematikgesetz 2012, BGBl. I Nr. 111/2012, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 191/2021, wird wie folgt geändert:
In § 2 Z 2 entfällt der Klammerausdruck „(„GDA“)“.
Begründung:
Die Abkürzung kommt nicht mehr vor und soll daher aus Gründen der Transparenz entfallen.
Zuweisungsvorschlag: Ausschuss für Arbeit und Soziales