2627/A(E) XXVII. GP

Eingebracht am 14.06.2022
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Entschließungsantrag

der Abgeordneten. Melanie Erasim MSc,

Genossinnen und Genossen

betreffend „Attraktivierung von Nebenbahnen“

Den Nebenbahnen (Privatbahnen) kommt im Zuge der Klimaschutzbestrebungen eine erhöhte Bedeutung im Gesamtsystem des öffentlichen Verkehrs zu. Attraktive Regionalbahnen sind für die örtliche Erschließung, für Stadt- und Umlandverkehre sowie für die Verlagerung des Güterverkehrs notwendig, denn sie beeinflussen die Attraktivität des Gesamtsystems. Aus diesem Grund hat sich Deutschland 2019 entschlossen, einen Stilllegungsstopp für Regionalbahnen umzusetzen. In Österreich ist derzeit die Situation tendenziell ungünstiger, da auf vielen Nebenbahnstrecken der Betrieb eingestellt wird, oder diese gänzlich aufgelassen werden.

Am Beispiel Niederösterreich ist klar sichtbar, dass trotz der Übernahme von der ÖBB der teils stillgelegten 28 Nebenbahnen das Aussterben der Regionalbahnen voranschreitet. Obwohl das Land Niederösterreich über 160 Mio. Euro erhalten hat, um den Betrieb dieser Strecken fortzuführen, werden viele andere Bahnstrecken vom Land außer Betrieb genommen, oder zu Fahrradwegen umgebaut. Die einzige Nebenbahn in die weiter investiert wurde, ist die Mariazellerbahn. Doch gerade am Beispiel Schweinbarther Kreuz, welches Ende 2019 stillgelegt wurde, aber immer noch instandgehalten wird, ist zu erkennen: Die Nachfrage und neu erstellte Konzepte zur Reaktivierung sind vorhanden. Denn gerade eine Attraktivierung der Nebenbahnen sowie das Umstellen der Tourismusbahnen auf den Regelbetrieb könnten eine große Chance für eine ökologische verantwortungsbewusste Gesellschaft mit entsprechenden Verkehrssystem sein.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie wird aufgefordert, dem Nationalrat Maßnahmen zur Attraktivierung beziehungsweise Reaktivierung von Nebenbahntrassen im Hinblick auf die Stärkung eines ökologischen Verkehrssystems vorzulegen.“

Zuweisungsvorschlag: Verkehrsausschuss