3340/A(E) XXVII. GP
Eingebracht am 27.04.2023
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Entschließungsantrag
des Abg. Maximilian Köllner, MA, Genossinnen und Genossen
betreffend Energiekostenausgleich für gemeindeeigene Sportstätten
Sport verbindet, Sport integriert, Sport bildet und bringt viele Menschen zusammen. Einer der Gründe, warum immer mehr Gemeinden den Sport in sehr unterschiedlicher Form unterstützen. Zahlreiche gemeindeeigene Sportstätten und Schulsporteinrichtungen dienen der Förderung des Schulsports und der sportlichen Betätigung der Bevölkerung. Während seit Mitte Jänner ein mit 15 Mio. Euro dotierter Energiekostenausgleich für gemeinnützige Sportstättenbetreiber*innen vom Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport geschaffen wurde, haben die Gemeinden keine Möglichkeit aus diesem Topf einen Ausgleich für die enorm gestiegenen Energiekosten für Strom, Gas, Fernwärme, Heizöl, Holz und Pellets zur Betreibung ihrer Sportstätten zu erhalten. Für viele Gemeinden stellt sich langsam die existenzielle Frage, wie lange sie ihre eigenen Sportstätten noch betreiben können.
Die unterzeichnenden Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Kunst, öffentlichen Dienst und Sport werden ersucht, Sportstätten von Gemeinden und Sportstätten von Vereinen, für die die Gemeinden die Betriebskosten übernehmen, wie gemeinnützige Sportstättenbetreiber*innen zu unterstützen und die Möglichkeit zur Beantragung eines Energiekostenausgleich, zu schaffen.“
Zuweisungsvorschlag: Sportausschuss