3555/A(E) XXVII. GP

Eingebracht am 30.08.2023
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Petra Bayr, MA, MLS

Genossinnen und Genossen

betreffend Stärkung der indigenen Rechte

Die bilaterale parlamentarische Gruppe Südamerika des österreichischen Nationalrates hat sich im Rahmen einer Reise nach Brasilien im Mai 2023 mit vielen essentiellen Zukunftsfragen beschäftigt und einen inhaltlichen Schwerpunkt auf die Frage der indigenen Rechte gelegt, welche vor Ort auch mit vielen verschiedenen Gesprächspartner:innen diskutiert und eingemahnt wurden. Auch der österreichische Botschafter in Brasilien ist in den Fragen der indigenen Rechte insbesondere der Frauen in Südamerika sehr aktiv.

In diesem Zusammenhang ist positiv zu erwähnen, dass seitens des Bundesministeriums für Europäische und Internationale Angelegenheiten ein Projekt gefördert wird, mit dessen Umsetzung indigene Frauen stärker in Entscheidungsprozesse zu Schutz und Wahrung ihrer Menschenrechte eingebunden, und gleichzeitig die Kapazitäten von Regierungsstellen zur Förderung der Rechte indigener Frauen gestärkt werden sollen.

Im Rahmen der vorgeschlagenen Initiative will UN Women vor allem mit dem unter Präsident Lula da Silva neu geschaffene Ministerium für indigene Völker und dessen Leiterin, der ehem. Indigenen- Abgeordneten Sônia Guajajara, sowie der erstmals von einer indigenen Frau, Joenia Wapichana, geführten Indigenenbehörde FUNAI kooperieren und gleichzeitig die Zusammenarbeit mit indigenen Frauennetzwerken und -Organisationen, wie der mit Hilfe des österreichischen Beitrags gegründeten ersten nationalen indigenen Frauenartikulation ANMIGA, fortsetzen. Dies ist einer von vielen wichtigen Schritten. Es bleibt allerdings noch einiges zu tun. Marginalisierten Gruppen wie indigenen Frauen fehlt es auch im Jahr 2023 weltweit, ihre Rechte frei von Gewalt und Diskriminierung wahrzunehmen.

Die Unterzeichneten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

„Der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten wird aufgefordert, Fragen von indigenen Rechten in Zusammenhang mit Menschenrechten, Klimaschutz und Nachhaltigkeit in der österreichischen Außenpolitik einen größeren Raum einzuräumen".

Zuweisungsvorschlag: Außenpolitischer Ausschuss