3823/A(E) XXVII. GP

Eingebracht am 31.01.2024
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Entschließungsantrag

der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Gabriele Heinisch-Hosek,

Genossinnen und Genossen,

betreffend Austauschprogramm für Künstler:innen aus dem Globalen Süden

Herzstück der "UNESCO-Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen", die 2006 auch von Österreich ratifiziert wurde, ist die Sicherung eines Umfeldes, in dem sich eine Vielfalt an Kunst und Kultur frei entfalten kann. Ein wichtiger Teil der Konvention ist dabei eine Vorzugsbehandlung für Künstler:innen und kulturelle Güter und Dienstleistungen aus dem Globalen Süden. Ziel des diesbezüglichen Artikel 16 ist es, bestehenden globalen Asymmetrien entgegenzuwirken. Die Bestimmung der Vorzugsbehandlung verpflichtet Länder des Globalen Nordens Maßnahmen zu setzen, die sowohl die Mobilität von Kunst- und Kulturakteur:innen wie auch den Austausch von kulturellen Gütern und Dienstleistungen aus dem Globalen Süden unterstützen. Hier geht es beispielsweise um die Vereinfachung der Verfahren für die Erteilung von Visa für die Einreise, Aufenthalt und vorübergehende Reisen. Darüber hinaus ist der Aufbau von Kapazitäten durch Ausbildung, Austausch und Aufenthalte für Kunst- und Kulturakteur:innen zentral, um sie bei der Einbindung in professionelle Netzwerke zu fördern.

Der letzte UNESCO Weltkulturbericht (2022) zeigt aber, dass der Globale Norden seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen bisher nicht ausreichend nachgekommen ist. Visabestimmungen gefährden weiterhin die Bemühungen von Kulturinstitutionen, den fortbestehenden Ungleichheiten zwischen dem Globalen Norden und dem Globalen Süden entgegenzuwirken. Außerdem zeigt der Welthandel keine Anzeichen einer Öffnung für kulturelle Dienstleistungen aus dem Globalen Süden. Der kulturelle Austausch mit den Ländern des Globalen Südens findet ebenfalls nur auf sehr niedrigem Niveau statt.

Aus diesen Gründen stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung und den österreichischen Kunstuniversitäten ein eigenes Austauschprogramm für Künstler:innen aus Ländern des Globalen Südens zu initiieren, um den Aufbau von Kapazitäten durch Ausbildung, Austausch und Aufenthalte im Kulturbereich zu unterstützen, die Einbindung in professionelle Netzwerke zu fördern und somit dem Artikel 16 der „Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt Kultureller Ausdrucksformen“ gerecht zu werden.“

Zuweisungsvorschlag: Kulturausschuss