Eingebracht am 13.06.2024
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Entschließungsantrag
der Abgeordneten Melanie Erasim,
Genossinnen und Genossen
betreffend: Tourismuskasse - Jahresbeschäftigung
Die Tourismusbranche ist mit unterschiedlichen Herausforderungen konfrontiert. Hotels in allen Preiskategorien mit Saison- und ganzjahresbetrieb, Take-Away Lokale, Cateringanbieter, ländliche Wirtshäuser und Nobelrestaurants stehen vor unterschiedlichen Herausforderungen. Ein Schicksal teilen aber alle Betriebe: im Normalfall ist die Eigenkapitalquote gering und Branchenvertreter*innen haben bereits öffentlich kundgetan, dass Urlaubsrückstellungen krisenbedingt als belastend wahrgenommen werden. Zugleich waren und sind tausende Tourismusmitarbeiter*innen von Arbeitslosigkeit betroffen. Dennoch wird aus der Branche ein hoher Fachkräftebedarf medial kommuniziert. Die Branche kämpft, aufgrund der instabilen Rahmenbedingungen und des Arbeitskräftebedarfs anderer Branchen, mit erheblichen Schwierigkeiten Mitarbeiter*innen zu lukrieren.
Eine Tourismuskasse (TUAK) würde branchespezifische langfristige Lösungen schaffen. Sie soll einerseits ein Instrument zur Abwicklung von Urlaubs- und Abfertigungsansprüchen sein. Anderseits kann sie – je nach Ausgestaltung- auch Modelle der Aus- und Weiterbildung und der Saisonverlängerung enthalten.
Hinsichtlich der Rahmenbedingungen der Arbeitnehmer*innen ist anzumerken, dass diese mit instabilen Beschäftigungsverhältnissen konfrontiert sind. Ein Umstand, der zwangsweise häufige Unterbrechungen der Arbeitsverhältnisse mit all den damit verbundenen negativen Auswirkungen inkludiert. Ziel muss es demnach sein, die Jahresbeschäftigung zu forcieren. Saisonverlängerungsmodelle, die über die TUAK verwaltet und abgewickelt werden könnten, sind anzustreben. Damit könnten längere Beschäftigungsverhältnisse und eine Verringerung der Arbeitslosenzeiten bei den betroffenen Arbeitnehmer*innen bewirkt werden.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgenden
ENTSCHLIESSUNGSANTRAG
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft, wird aufgefordert, dem Nationalrat ehestmöglich einen Gesetzesentwurf zur Forcierung der Ganzjahresbeschäftigung im Tourismus und zur Verkürzung der Arbeitslosenzeiten für Arbeitnehmer:innen unter Einbindung der zuständigen Sozialpartner und Expert:innen vorzulegen“.
In formeller Hinsicht wird die Zuweisung an den Tourismusausschuss vorgeschlagen.