38/BI XXVII. GP

Eingebracht am 11.11.2021
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Parlamentarische Bürgerinitiative

betreffend

Forderung einer schnellstmöglichen nationalen Zulassung und sofortigen Empfehlung des Medikaments Ivermectin in Österreich zur Vorbeugung oder Behandlung von COVID-19

Seitens der EinbringerInnen wird das Vorliegen einer Bundeskompetenz in folgender Hinsicht angenommen:

Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz mit dem nachgeordneten Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) sind laut Arzneimittelgesetz (AMG) zuständig für die Zulassung von Arzneimitteln, insbesondere auch im Zusammenhang mit Krisensituationen (AMG § 8 und Sonderbestimmungen AMG § 94d), "Compassionate use Programm" (AMG § 8a), sowie AMG § 7b.

Dieses Anliegen wurde bis zur Einbringung im Nationalrat von            1.688 BürgerInnen mit ihrer

Unterschrift unterstützt. (Anm.: zumindest 500 rechtsgültige Unterschriften müssen für die Einbringung im Nationalrat vorliegen.)

Anliegen:

Der Nationalrat wird ersucht,

zum Besten der gesamten Bevölkerung, sowohl der ungeimpften als auch der geimpften Personen (Stichwort Impfdurchbrüche), alle notwendigen Schritte so schnell wie möglich in die Wege zu leiten, zu unterstützen, einzufordern für eine beschleunigte Zulassung und Empfehlung (und in der Folge reguläre Zulassung) des Medikaments Ivermectin in Österreich zur Vorbeugung oder Behandlung von COVID-19 durch den Gesundheitsminister bzw. das Bundesministerium für Soziales,

Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz und seine nachgeordneten Stellen, insbesondere das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG), in Zusammenarbeit mit den Herstellern bzw. Zulassungsinhabern von Ivermectin und unter Beachtung des Arzneimittelgesetzes (insbesondere Ausnutzung aller Befugnisse innerhalb der o.g. Paragraphen des AMG), um einen wirksamen, rasch verfügbaren, sicheren und kostengünstigen therapeutischen Ansatz zu schaffen, der als frühe ambulante Therapie der Schlüssel zur Linderung der Erkrankungsschwere,

Vermeidung der Hospitalisierungen sowie der Notwendigkeit einer Intensivtherapie bei COVID-19 Patienten (ungeimpfte und geimpfte Personen) ist und auch im stationären Bereich und bei der Behandlung von Long-Covid Erfolge gezeigt hat.

Der Nationalrat wird ersucht, den Gesundheitsminister bzw. die BASG aufzufordern (z.B. per Entschliessung), auf Grundlage aller aktuell international publizierten klinischen Studien (https:// ivmmeta.com), der innerhalb von Europa bereits bestehenden (Notfall)Zulassungen sowie des weltweiten erfolgreichen Einsatzes (https://ivmstatus.com/) die Verwendung von Ivermectin zur Vorbeugung oder Behandlung von COVID-19 mit sofortiger Wirkung in Österreich zuzulassen.

Parlamentarische Bürgerinitiative betreffend Förderung einer schnellstmöglichen nationalen Zulassung und sofortigen Empfehlung des Medikaments Ivermectin in Österreich zur Vorbeugung oder Behandlung von COVID-19
Erstunterzeichner/in
Name	Anschrift und E-Mail Adresse	Geb. Datum	Datum der Unterzeichnung	Eingetragen in die Wählerevidenz der Gemeinde
DR. INGRID BROWN-ROLLFINKE