Fragestunde in der 264. Sitzung des Nationalrates

1) 342/M

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP)

Welche Beschaffungen sind auf Basis des Aufbauplans 2032+ geplant und bereits erfolgt?

 1) N: Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

2) 348/M

Abgeordneter Robert Laimer (SPÖ)

Wann gedenken Sie dem Nationalrat sämtliche neutralitätsrechtliche Gutachten zu Sky Shield vorzulegen, damit dieser eine klare Entscheidungsgrundlage für die 7,5 Mrd. Euro, die das Projekt kosten soll, hat?

 1) V: Mag. Friedrich Ofenauer

 2) F: Ing. Mag. Volker Reifenberger

3) 340/M

Abgeordneter Ing. Mag. Volker Reifenberger (FPÖ)

Wie stehen Sie zu einer Erhöhung der durchschnittlichen Ausbildungsdauer im Grundwehrdienst auf 50 bis 60 Stunden pro Woche?

 1) N: Dr. Helmut Brandstätter

4) 351/M

Abgeordneter Süleyman Zorba (GRÜNE)

Welche Schritte setzen Sie, um das BMEIA bei seiner Mission zu unterstützen, vollautonome tödliche Waffensysteme international zu ächten?

 1) S: Petra Bayr, MA MLS

 2) V: Ing. Manfred Hofinger

5) 346/M

Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS)

Zu welchem Zeitpunkt wird die Bundesregierung den Entwurf der neuen Sicherheitsstrategie dem Nationalrat präsentieren?

 1) G: Dr. Astrid Rössler

 2) V: Mag. Michael Hammer

6) 343/M

Abgeordnete Mag. Romana Deckenbacher (ÖVP)

Welche Maßnahmen plant Ihr Ministerium, um den Personalstand im Bereich der Frauen, der Medizinstudenten, der Miliz und im Zivilbereich zu erhöhen und welche Maßnahmen wurden bereits gesetzt?

 1) S: Mario Lindner

7) 349/M

Abgeordneter Rudolf Silvan (SPÖ)

Wie steht es um die Hercules-Nachfolge und was wird diese kosten, nachdem die Flugzeuge kaum mehr flugtauglich sind, wie die fehlgeschlagene Evakuierung aus Israel gezeigt hat?

 1) V: Tanja Graf

8) 341/M

Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ)

Aus welchen Gründen lehnen Sie die dringend notwendige Wiedereinführung von verpflichtenden Truppenübungen im Ausmaß von mindestens 60 MÜ-Tagen ab?

9) 352/M

Abgeordnete Dr. Ewa Ernst-Dziedzic (GRÜNE)

Welchen Bindungsgrad hat das mit der Schweiz, Irland und Malta unterzeichnete Papier zu den NATO Western European Partners für Österreich und die NATO?

 1) S: Julia Elisabeth Herr

 2) F: Petra Steger

10) 347/M

Abgeordneter Dr. Helmut Brandstätter (NEOS)

Wie steht die Bundesregierung zur Weiterleitung von Daten über potenzielle Raketenbedrohungen, die von Österreichs Radarsystem Goldhaube erfasst werden, an Deutschland oder andere EU-Staaten im Rahmen der European Sky Shield Initiative?

11) 344/M

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP)

Welche spezifischen Herausforderungen im Hinblick auf das Risikobild 2024 können Sie identifizieren und welche Maßnahmen werden seitens Ihres Ministeriums gesetzt, um diesen Herausforderungen effektiv zu begegnen?

 1) G: Mag. Eva Blimlinger

12) 350/M

Abgeordnete Petra Wimmer (SPÖ)

Ist mit der derzeitigen Ausgestaltung des Grundwehrdienstes das Fundament für ein wehrfähiges neutrales Österreich, das österreichische Milizsystem, aufrecht zu erhalten?

13) 345/M

Abgeordneter Andreas Minnich (ÖVP)

Welche spezifischen Ziele sollen durch die Großübung "Schutzschild 24" erreicht werden bzw. welche erwarteten Auswirkungen hat diese auf die Einsatzbereitschaft und die militärischen Fähigkeiten des Bundesheeres?