Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Ärztliche Versorgung im niedergelassenen Bereich – Reihe BUND 2021/30 (III-396 d.B.)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Ärztliche Versorgung im niedergelassenen Bereich

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 18. Sitzung am 28. September 2021 in Verhandlung genommen. Die Berichterstattung erfolgte durch den Abgeordneten Hermann Gahr.

 

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Dr. Werner Saxinger, MSc, Andreas Kollross, Ralph Schallmeiner, Mag. Gerhard Kaniak, Mag. Eva Blimlinger, die Auskunftsperson Mag. Bernhard Wurzer sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Dr. Wolfgang Mückstein und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Mag. Bernhard Wurzer, Generaldirektor der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK).

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Ärztliche Versorgung im niedergelassenen Bereich – Reihe BUND 2021/30 (III-396 d.B.) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2021 09 28

                                 Hermann Gahr                                                Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann