Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Geburtshilfe-Versorgung in Niederösterreich und Wien – Reihe BUND 2021/2 (III-221 d.B.)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz sowie Land Niederösterreich, Tirol und Stadt Wien

betreffend Geburtshilfe-Versorgung in Niederösterreich und Wien

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 13. Sitzung am 09. März 2021 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Lukas Brandweiner die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 28. September 2021 behandelt.

 

18.Sitzung am 28. September 2021

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Geburtshilfe-Versorgung in Niederösterreich und Wien – Reihe BUND 2021/2 (III-221 d.B.) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2021 09 28

                            Lukas Brandweiner                                            Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann