Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend System der Finanzzielsteuerung im Gesundheitswesen – Reihe BUND 2019/47 (III-72 d.B.)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Bundesministerien für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz sowie Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz sowie alle Länder und Stadt Wien

betreffend System der Finanzzielsteuerung im Gesundheitswesen

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 3. Sitzung am 22. Jänner 2020 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Bedrana Ribo, MA die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 28. September 2021 behandelt.

 

18.Sitzung am 28. September 2021

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zum Berichterstatter für den Nationalrat wurde Abgeordneter David Stögmüller gewählt.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend System der Finanzzielsteuerung im Gesundheitswesen – Reihe BUND 2019/47 (III-72 d.B.) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2021 09 28

                               David Stögmüller                                               Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann