1197 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVII. GP

 

Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Zentralmatura – Reihe BUND 2020/22 (III-149 d.B.)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung

betreffend Zentralmatura

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 8. Sitzung am 15. September 2020 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 01. Dezember 2021 behandelt.

 

19. Sitzung am 01. Dezember 2021

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Karin Greiner, Mag. Sibylle Hamann, Hermann Brückl, MA, Hermann Gahr, Mag. Martina Künsberg Sarre sowie der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann, die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und der Ausschussobmann Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann gewählt.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Zentralmatura – Reihe BUND 2020/22 (III-149 d.B.) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2021 12 01

                           Mag. Sibylle Hamann                                           Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann