1207 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend HTL Spengergasse – Reihe BUND 2020/35 (III-184 d.B.)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des
Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung
betreffend HTL Spengergasse
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 10. Sitzung am 24. November 2020 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten David Stögmüller die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 01. Dezember 2021 behandelt.
19. Sitzung am 01. Dezember 2021
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend HTL Spengergasse – Reihe BUND 2020/35 (III-184 d.B.) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2021 12 01
David Stögmüller Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Berichterstattung Obmann