Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Öffentliches Risikomanagement für die Landwirtschaft – Reihe BUND 2020/43 (III-200 d.B.)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der

Bundesministerien für Finanzen und Landwirtschaft, Regionen und Tourismus sowie Land Niederösterreich und Salzburg

betreffend Öffentliches Risikomanagement für die Landwirtschaft

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 11. Sitzung am 16. Dezember 2020 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten David Stögmüller die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 18. Jänner 2022 behandelt.

 

20. Sitzung am 18. Jänner 2022

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Alois Kainz, Hermann Gahr, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Clemens Stammler, Mag. Karin Greiner, Peter Schmiedlechner, David Stögmüller sowie die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Elisabeth Köstinger und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Öffentliches Risikomanagement für die Landwirtschaft – Reihe BUND 2020/43 (III-200 d.B.) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2022 01 18

                               David Stögmüller                                               Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann