Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Agrarmarkt Austria Marketing GesmbH; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2020/5 (III-93 d.B.)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus

betreffend Agrarmarkt Austria Marketing GesmbH; Follow-up-Überprüfung

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 4.Sitzung am 04. März 2020 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hermann Gahr die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 18. Jänner 2022 behandelt.

 

20. Sitzung am 18. Jänner 2022

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Hans Stefan Hintner, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, David Stögmüller, Philip Kucher sowie die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Elisabeth Köstinger und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

 

Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Dr. Michael Blass von der Agrarmarkt Austria Marketing GmbH.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Agrarmarkt Austria Marketing GesmbH; Follow-up-Überprüfung – Reihe BUND 2020/5 (III-93 d.B.) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2022 01 18

                                 Hermann Gahr                                                Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann