Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Wohnbau in Wien – Reihe BUND 2021/3 (III-222 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort sowie Stadt Wien

betreffend Wohnbau in Wien

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 13. Sitzung am 09. März 2021 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Lukas Brandweiner die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzungen am 10. Mai 2022 behandelt.

 

22. Sitzung am 10. Mai 2022

 

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Johann Singer, Peter Schmiedlechner, Dr. Elisabeth Götze, Mag. Gerald Loacker und Ing. Martin Litschauer.

Infolge der Verhinderung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck stand in ihrem Auftrag Mag. Christian Zenz für Auskünfte zur Verfügung.

Infolge der Verhinderung der Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker standen in ihrem Auftrag ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für Auskünfte zur Verfügung, insbesondere Dr. Helga Kraus.

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Wohnbau in Wien – Reihe BUND 2021/3 (III-222 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2022 05 10

                            Lukas Brandweiner                                            Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann