Bericht

des Rechnungshofausschusses

über Tätigkeitsbericht 2021 des Rechnungshofes – Reihe BUND 2021/44 (III-509 der Beilagen)

Der Tätigkeitsbericht 2021 wurde dem Nationalrat gemäß Art. 126d Abs. 1 B-VG vorgelegt.

 

1 Schwerpunkte 2021

1.1 Prüfungen im Zeichen der COVID-19-Pandemie

1.2 Öffentliche Haushalte im Zeichen der Pandemie

1.3 Klimaschutz als wichtiger Schwerpunkt des Rechnungshofes

1.4 Gesundheit ist das Wichtigste

1.5 Parteiengesetz und Rechnungshofkontrolle

1.6 Weitere Prüflücken

1.7 Prüfungsschwerpunkt „Bürgernutzen“

1.8 Neuer dreijähriger Prüfungsschwerpunkt „Next Generation Austria“

1.9 Trust – Der Podcast aus dem Rechnungshof

2 Prüfen und Beraten

2.1 Prüfungen

2.2 Berichte

2.3 Beratung

3 Prüfungen wirken durch Empfehlungen

3.1 Nachfrage zum Umsetzungsstand der Empfehlungen aus 2020

3.2 Follow-up-Überprüfungen 2021

4 Gesetzesentwürfe begutachten

4.1 Bund

4.2 Länder

4.3 Ausgewählte Stellungnahmen

5 Sonderaufgaben

5.1 Bundesrechnungsabschluss

5.2 Einkommensberichte

5.3 Beurkundung der Finanzschulden

5.4 Parteiengesetz

5.5 Medientransparenzgesetz

5.6 Unvereinbarkeits- und Transparenzgesetz

5.7 Anpassungsfaktor für Politikergehälter

5.8 Bundespräsidentenwahlgesetz

5.9 Gutachten gemäß Stabilitätspakt

6 Internationale Zusammenarbeit

6.1 Tätigkeit als Generalsekretariat der INTOSAI

6.2 Zusammenarbeit im Rahmen des EU-Kontaktausschusses

6.3 Bilaterale Zusammenarbeit

7 Rechnungshof intern

7.1 Dienstbetrieb

7.2 Organisation

7.3 Digitaler Rechnungshof

7.4 Wirkungsziele

7.5 Personal

7.6 Budget

 

Weiters wurden auch die Berichte des Rechnungshofes zum Nachfrageverfahren 2021 sowie zum Umsetzungsstand der Empfehlungen 2020 vorgelegt.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 21. Sitzung am 10. Mai 2022 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hermann Gahr die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 21. Juni 2022 behandelt.

 

23. Sitzung am 21. Juni 2022

 

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Alois Kainz, David Stögmüller, Hermann Gahr, Petra Wimmer, Mag. Karin Greiner sowie die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker und der Ausschussobmann Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff.

 

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

 

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Tätigkeitsbericht 2021 des Rechnungshofes – Reihe BUND 2021/44 (III-509 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2022 06 21

                                 Hermann Gahr                                                Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann