Bericht

des Rechnungshofausschusses

über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Pandemiemanagement der Gesundheitsbehörden im ersten Jahr der COVID-19-Pandemie – Reihe BUND 2022/18 (III-658 der Beilagen)

Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich des

Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Pandemiemanagement der Gesundheitsbehörden im ersten Jahr der COVID-19-Pandemie – Reihe BUND 2022/18

getroffen hat.

 

Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 23. Sitzung am 21. Juni 2022 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten David Stögmüller die Beratungen vertagt.

Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 15. September 2022 behandelt.

 

24. Sitzung am 15. September 2022

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Hans Stefan Hintner, Philip Kucher, Ralph Schallmeiner, Alois Kainz sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch und die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.

Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.

Zur Berichterstatterin für den Nationalrat wurde Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger gewählt.

Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:

Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Pandemiemanagement der Gesundheitsbehörden im ersten Jahr der COVID-19-Pandemie – Reihe BUND 2022/18 (III-658 der Beilagen) wird zur Kenntnis genommen.

Wien, 2022 09 15

                            Mag. Eva Blimlinger                                           Douglas Hoyos-Trauttmansdorff

                                  Berichterstattung                                                                          Obmann