1667 der Beilagen zu den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXVII. GP
Bericht
des Rechnungshofausschusses
über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Ärzteausbildung – Reihe BUND 2021/42 (III501 d.B.)
Der gegenständliche Bericht erfolgte gemäß Art. 126d Abs. 1 zweiter Satz B-VG über Wahrnehmungen, die der Rechnungshof bei einer Gebarungsüberprüfung im Wirkungsbereich der
Bundesministerien für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
betreffend Ärzteausbildung
getroffen hat.
Der Rechnungshofausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner 20. Sitzung am 18. Jänner 2022 zur Fristwahrung in Verhandlung genommen und nach der Berichterstattung durch den Abgeordneten Hans Stefan Hintner die Beratungen vertagt.
Der Bericht wurde in einer weiteren Sitzung am 15. September 2022 behandelt.
24. Sitzung am 15. September 2022
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Dr. Josef Smolle, Andreas Kollross, Ralph Schallmeiner, Rosa Ecker, MBA sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch sowie die Rechnungshofpräsidentin Dr. Margit Kraker.
Als Auskunftsperson im Sinne des § 40 Abs. 1 GOG war anwesend: Dr. Katharina Reich, Sektionschefin im Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz.
Bei der Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem Nationalrat die Kenntnisnahme des gegenständlichen Berichtes zu empfehlen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Rechnungshofausschuss somit den Antrag, der Nationalrat wolle beschließen:
Der Bericht des Rechnungshofes betreffend Ärzteausbildung – Reihe BUND 2021/42 (III501 d.B.) wird zur Kenntnis genommen.
Wien, 2022 09 15
Hans Stefan Hintner Douglas Hoyos-Trauttmansdorff
Berichterstattung Obmann